AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen

§ 1

Allgemeines – Geltungsbereich - Definitionen

(1) Unsere Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen.

(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2

Angebot - Vertragsschluß

(1) Der Kaufvertrag kommt mit Wolfgang Becker, Dinnendahlstr. 105, 45136 Essen zustande.

(2) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss an unserem Ort, durch Fernkommunikationsmittel oder auf unserer Website zustande.

(3) Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Kunde kann die im Warenkorb liegenden Produkte und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren.

(4) Bei einem Vertragsabschluss auf unserer Website gibt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der „Jetzt kaufen“ Schaltfläche auf unserer Website ab. Der Vertrag kommt dann durch unsere Bereitstellung der Produkte zum Download zustande; gleichzeitig erhält der Kunde auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform per Email zugesendet.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

(6) Ein schriftlicher Vertrag wird von uns aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich geschlossen werden. Verträge auf unserer Website werden von uns nicht gespeichert.

§ 3

Preise – Zahlungsbedingungen - Zahlungsmittel

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer.

(2) Sofern der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, ist er verpflichtet, für jede (weitere) Mahnung pauschal € 1,50 für Aufwendungen zu erstatten, es bleibt dem Kunde jedoch nachgelassen, nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

- Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Kunde mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden.

(4) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Kunden Gebühren, hat der Kunde diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.

§ 4

Lieferung

(1) Die Vertragsprodukte werden in dem auf der Website angegebenen Format per Mail an den Kunden ausgeliefert.

(2) Sollte der Kunde die Mail nicht erhalten, findet er Hinweise auf der Hilfesektion auf unserer Webseite. Lässt sich das Problem nicht lösen, kann die im Impressum angegebene Mail-Adresse angeschrieben werden..

§ 5

Widerruf - Widerrufsformular

(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Achtung: Da Sie die sofortige Erbringung der Leistung durch uns gefordert und wir Sie auf das Erlöschen Ihres Widerrufsrechts hingewiesen haben, erlischt das nachfolgende Widerrufsrecht unmittelbar, sobald Sie die Leistung entgegen genommen haben (zB. durch Einloggen oder Download).

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Wolfgang S. Becker, Dinnendahlstr. 105, 45136 Essen, Mail-Adresse: mail@my-bauplan.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6

Rechte bei Mängeln – Verjährung

(1) Wir haften für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Die Ansprüche des Kunden aus der gesetzlichen Gewährleistung verjähren innerhalb von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist.

§ 7

Lizenzen

(1) Der Kunde erhält eine einfache Lizenz zur Nutzung der Vertragsprodukte für den vertragsgegenständlichen Zweck. Der Kunde hat das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) durch Nachbau der geplanten Möbel für seine privaten Zwecke, nicht aber eine gewerbliche Verwendung zu Weiterveräußerung erstellter Möbel. Weiter hat der Kunde nicht das Recht, den Plan selbst außerhalb einer angemessenen Sicherungskopie zu vervielfältigen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, uns als Urheber jeweils zu benennen, eine Bearbeitung (§23 UrhG) ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind die Rechte zur Verbreitung (§ 17 UrhG), öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), Sendung (§ 20 UrhG) und Wiedergabe (§ 21 UrhG).

§ 8

Streitigkeiten - Schlichtung

(1) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.